CDU/CSU

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26. August 2021
Wahlprüfsteine – CDU/CSU: Extremismusbekämpfung und Demokratiestärkung

CDU und CSU treten jeder Form von Extremismus und Rassismus entschieden entgegen. Der im vergangenen Jahr von der unionsgeführten Bundesregierung verabschiedete Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus berücksichtigt auch die Stellungnahmen der Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, insbesondere der Migrantenorganisationen, der Wissenschaft und der Länder. Dem Deutschen Bundestag sollen künftig regelmäßig Extremismus-Berichte der Bundesregierung vorgelegt werden, die gesamtgesellschaftliche Entwicklungen mit Blick auf Demokratiefeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus ausleuchten. Dies dient auch der Information der Zivilgesellschaft. Die Vorhaben zur Wahrung der Erinnerungskultur, die Aufarbeitung der NS-Zeit und der SED-Diktatur zur Schärfung des Bewusstseins der nachkommenden Generationen gegen Antisemitismus, Rassismus und Extremismus bleiben für uns dauerhafte Aufgaben. Mit der Stiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ werden wir an historischen Orten Rückschau auf demokratische Sternstunden halten, um die Kräfte der Zivilgesellschaft und die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie zu stärken.Das Bundesprogramm „Jugend erinnert“ wollen wir ausbauen und die Zeitzeugenarbeit in das digitale Zeitalter führen.

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